Klagenfurter Überstundenskandal: ÖVP verlangt Prüfung durch Rechnungshof
Die Landeshauptstadt sei offenbar zum Selbstbedienungsladen einer Clique rund um Bürgermeister Scheider verkommen. Team Kärnten greift anscheinend auf allen Ebenen massiv in den Steuertopf, kritisiert Stadtrat Max Habenicht.
Der Skandal um auffällige Überstundenabrechnungen und andere finanzielle Ungereimtheiten in der Landeshauptstadt Klagenfurt hat das akzeptable Ausmaß überschritten. ÖVP-Stadtrat Max Habenicht verlangt eine Gebarungsprüfung des Magistrats: „Ob es um die horrenden Überstundenzahlungen an Spitzenpersonal geht oder um völlig jenseitige Personalleasingverträge: Das alles ist der Bürgerin, dem Bürger der Landeshauptstadt nicht mehr zumutbar. Man hat ja den Eindruck, dass es sich bei der Stadt Klagenfurt um den reinsten Selbstbedienungsladen handelt, wo sich eine Clique um Bürgermeister Scheider ungeniert die Taschen füllt.“
Deshalb verlangt Habenicht gemeinsam mit Stadtparteiobmann Markus Malle nun eine Prüfung der Personalkosten und Arbeitszeitaufzeichnungen durch den Landesrechnungshof. Habenicht: „Angesichts der in den vergangenen Tagen aufgedeckten Gehaltsexzesse hochrangiger Magistratsbediensteter steht zu befürchten, dass die Grundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit in der Stadt Klagenfurt sträflich vernachlässigt werden. Im Namen der Steuerzahler verlange ich Aufklärung, was hier mit dem Geld der Bürgerinnen und Bürger passiert!“
Malle fordert den Rechnungshof-Direktor Günter Bauer auf, tätig zu werden. „Im Rahmen der laufenden Überprüfung ersuche ich den Landesrechnungshof hier einen Schwerpunkt zu setzen“, so Malle. Nachdem immer mehr Fälle ruchbar werden sei zu befürchten, dass es weitere Gagenkaiser in Klagenfurt gibt.
Dass alle bisherigen Spuren im Umfeld des Bürgermeister Scheider zusammenlaufen, verleihe der Causa eine besondere Brisanz. Offenbar zeichne sich das „Team Kärnten“ grundsätzlich durch besondere Nehmerqualitäten aus, wie heutige Enthüllungen über den Spitzenkandidaten Gerhard Köfer zeigen würden, unterstreicht Habenicht.
Parteichef Köfer habe anscheinend laut der Personalvertretung im Amt der Kärntner Landesregierung gleich dreimal ungeniert zugeschlagen und komme damit auf ein Jahreseinkommen von jenseits der 300.000 Euro. Habenicht: „Wenn man in Klagenfurt tatsächlich so schamlos zugreifen kann, ist das vielleicht der Grund, warum Köfer, als Spittaler Bürgermeister, am 5. März hier Spitzenkandidat ist.“
