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Von Musterschülern und Plastikbrettln

Von Musterschülern und Plastikbrettln

Kennen Sie „Gold Plating"? Es ist der in der EU gebräuchliche Begriff für die musterschülerhafte Übererfüllung von EU-Richtlinien und Verordnungen, die in Österreich besonders beliebt ist.

Einen Vorgeschmack bekamen die erstaunten Bürgerinnen und Bürger schon wenige Tage nach dem EU-Beitritt 1995, als die bis dahin gebräuchlichen gelben Straßenmarkierungen weiß überpinselt wurden – auch dort, wo sie eben erst angebracht oder erneuert worden waren.  Heute verursacht Gold Plating der heimischen Wirtschaft erhebliche Kosten, was wiederum die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs massiv gefährdet.

Die Folgen der Überinterpretationen gewisser EU Richtlinien sind für Unternehmer oft schwer einzuschätzen und auch umzusetzen. Ein beliebtes Beispiel dafür sind die von der EU angeblich verbotenen Küchenschneidbretter und Kochlöffel aus Holz, für die der steirische Wirtschaftskammerpräsident Herk beinahe (freiwillig) ins Gefängnis gegangen wäre. Nur: In der EU-Richtlinie zur Lebensmittelhygiene steht nirgends, dass diese nicht aus Holz bestehen dürfen, sondern bloß, dass Küchenutensilien so instandgehalten werden müssen, dass das Risiko einer Kontamination so gering wie möglich ist. Dass deshalb kein Holz, sondern nur Plastik zu verwenden sei, ist die vorauseilende Auslegung eines österreichischen Beamten.

Im jetzigen Regierungsprogramm ist von der Rücknahme des Gold Plating zur Entlastung von Unternehmen zu lesen. Dies ist ein guter Anfang, doch bei weitem nicht alles: Aus diesem Grund setzen wir uns weiterhin ein und kämpfen für faire Rahmenbedingungen und für einen besseren Lebensstandort – damit Unternehmer sein wieder Freude macht, meint Ihre

Sylvia Gstättner

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